Software-Dienstleistungen

Software-Dienstleistungen reichen von der Entwicklung einer Anwendung bis zum laufenden Support. Ob ein Vertrag dabei eine Ware oder eine Dienstleistung beschreibt, ist keine Formfrage: Davon hängen anwendbares Recht, Umsatzsteuer und das passende Vertragsmuster ab.

Software-Dienstleistungen: Bedeutung und Umfang

Software-Dienstleistungen sind Arbeiten, die ein Anbieter rund um die Software eines Auftraggebers erbringt, statt nur ein fertiges Programm zu übergeben. Zu den softwarebezogenen Dienstleistungen zählen das Erstellen und Anpassen von Programmen, die Einführung, der Betrieb, die Pflege mit Updates und Fehlerbehebung sowie Beratung und Support. Im Vordergrund steht die Tätigkeit, nicht die Übergabe eines fertigen Produkts.

Eine dritte Form ist die Nutzung über das Internet. Beim Application Service Providing und bei Software as a Service, im Deutschen auch Software als Dienstleistung genannt, läuft die Anwendung auf den Servern des Anbieters, und der Auftraggeber greift für eine vereinbarte Zeit darauf zu. Übernimmt ein Anbieter dagegen Betrieb, Pflege und Weiterentwicklung der Anwendungen, die ein Auftraggeber selbst einsetzt, heißt das Application Management.

Anbieter und Vertragsformen

Angeboten werden softwarebezogene Dienstleistungen von Dienstleistern, Systemhäusern und Herstellern von Standardsoftware. Kauf und Dienstleistung können in einem Auftrag zusammenkommen, etwa wenn neben der Lizenz für eine Standardsoftware ihre Pflege vereinbart wird. Der Umfang reicht vom einzelnen Entwicklungsauftrag bis zum Rahmenvertrag, der Entwicklung, Betrieb und Wartung einer Anwendung umfasst.

Ist Software rechtlich Ware oder Dienstleistung?

Eine einheitliche Antwort gibt es nicht, denn Kauf, Miete und Dienstleistung stehen nebeneinander. Der Bundesgerichtshof sieht verkörperte Standardsoftware als bewegliche Sache an, die je nach Überlassung gekauft oder gemietet wird. Für die zeitlich begrenzte Nutzung über das Internet nimmt er einen Mietvertrag an (Urteil vom 15.11.2006, XII ZR 120/04). Der Anbieter muss die Software dann nach § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB während der gesamten Laufzeit in einem nutzbaren Zustand erhalten. Für Pflege, Updates und Hotline kann dagegen Dienst- oder Werkvertragsrecht gelten. Für Verträge mit Verbrauchern unterscheidet § 327 BGB zwischen digitalen Inhalten, also Daten in digitaler Form, und digitalen Dienstleistungen, die das Erstellen, Verarbeiten oder Speichern solcher Daten ermöglichen.

Folgen für Umsatzsteuer und Vergabe

Auch das Umsatzsteuerrecht trennt. Der Verkauf von Standardsoftware auf Datenträgern gilt als Lieferung (UStAE 3.5 Abs. 2 Nr. 1). Die Überlassung individuell erstellter oder angepasster Software ist dagegen eine sonstige Leistung, ebenso jede Übertragung auf elektronischem Weg (UStAE 3.5 Abs. 3 Nr. 8).

Die öffentliche Hand bildet die Unterscheidung in Vertragsmustern ab. Die EVB-IT halten getrennte Verträge für die Softwareüberlassung (Typ A und B), für die Pflege, für Dienstleistungen und für die Erstellung von Software bereit. Bei Software-Dienstleistungen entscheidet deshalb der Vertrag, ob der Software-Dienstleister ein Ergebnis, eine Tätigkeit oder eine Nutzung schuldet.